Allgemeines

FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE ist ein Online-Marktplatz, auf dem registrierte Mitglieder eigenständig Artikel anbieten und/oder erwerben können. Durch die Nutzung von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE schließen Sie mit FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE einen Vertrag über die Nutzung der Webseiten von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE und akzeptieren die im Folgenden aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 1 Anwendungsbereich und Mitgliedschaft

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE und den natürlichen und juristischen Personen (Mitglieder), die FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE nutzen. Für die zwischen den Mitgliedern geschlossenen Kaufverträge gilt allgemeines Kaufrecht. Für die vorgenannten Verträge gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen nur insoweit, als es das Zustandekommen des Vertrages über die Internetplattform FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE betrifft. Für Leistungsstörungen innerhalb des Vertragsverhältnisses zwischen den FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE Mitgliedern finden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen demnach keine Anwendung.

2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem Zeitpunkt der Anmeldung auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE als Mitglied. Durch das Anklicken des Zustimmungsbuttons ,Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich damit einverstanden´ , werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert, wodurch die Mitgliedschaft unter Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Stande kommt. Für die Kündigung der Mitgliedschaft sowie für den Widerruf der Zustimmung zur Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die Regelungen des § 4 Abs. 3 und 5.

Minderjährige sind von der Teilnahme an dem FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE ausgeschlossen.

§ 2 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

1. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE ist ein Internet-Marktplatz, auf dem von angemeldeten Mitgliedern gemäß den bei FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE geltenden AGB zugelassene Artikel angeboten, vertrieben und erworben werden können. Deren Angebot, Verkauf oder Erwerb darf nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. Insbesondere obliegt es den Mitgliedern selbst, ihre über die Internetplattform FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE abgeschlossenen Verträge auf Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften zu prüfen.

FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE betreibt die technische Internet-Plattform für den Kauf und Verkauf von Artikeln. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Vertragspartner werden allein Verkäufer und Käufer. Die Erfüllung des Kaufvertrags erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern. Es besteht kein Anspruch auf die Bearbeitung von Beschwerden gegen andere Mitglieder oder auf Vermittlung in oder Schlichtung von Streitigkeiten zwischen diesen. Dies gilt nicht für den Fall, dass Gegenstand der Beschwerde die Erfüllung gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE ist.

FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE bewirbt diesen Internet-Marktplatz selbst.

2. Die Internetseiten von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE stehen jedem Nutzer ohne Anmeldung zur Betrachtung der ausgestellten Artikel frei zur Verfügung. Die Nutzung weiterer Funktionen, z.B. das Anbieten, Verkaufen und Kaufen von Artikeln setzt eine vorherige Anmeldung als Mitglied auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE voraus.

3. Das Mitglied stellt FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied bei FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE eingestellte Artikel und Inhalte geltend machen. Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE für notwendigen Rechtsbeistand (darin eingeschlossen sind sämtliche Gerichts- und Anwaltskosten). Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.

§ 3 Anmeldung und Mitgliedskonto

1. Die Suche nach Artikeln ist ohne Anmeldung als Mitglied möglich. Für weitere Funktionen, wie das Anbieten, Verkaufen und Kaufen von Artikeln, ist eine kostenlose Anmeldung als Mitglied erforderlich. Mit der Anmeldung und der Bestätigung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt zwischen FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

2. Die Anmeldung auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährigen ist eine Anmeldung bei FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE untersagt.

3. Die auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE bei der Anmeldung abgefragten Daten möglichst vollständig und korrekt anzugeben, so insbesondere Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und einen Vertretungsberechtigten. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden. Das Mitglied ist verpflichtet, seine Kontakt- und Anmeldedaten stets auf dem neuesten Stand zu halten.

4. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen sowie ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht zur Auffindung der Identität des Mitglieds verhelfen, nicht Rechte Dritter verletzten und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Mitglied darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE wird das auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE verschlüsselt gespeicherte Passwort nicht an Dritte weitergeben.

5. Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden.

6. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

7. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE behält sich das Recht vor, das Mitgliedskonto einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung (wie z.B. bei nicht beantworteter Bestätigungsmail) aufzuheben.

§ 4 Sperrung, Widerruf und Kündigung

1. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt oder wenn FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Mitglieder vor Vermögensschäden.
I Verwarnung von Mitgliedern,
II Be-/Einschränkung der Nutzung des Internet-Marktplatzes,
III Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten,
IV Vorläufige Sperrung,
V Endgültige Sperrung.

Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds. Dabei wird insbesondere berücksichtigt, ob das Mitglied den Verstoß verschuldet oder nicht verschuldet hat.

2. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE kann ein Mitglied von der Nutzung von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE endgültig ausschließen (endgültige Sperrung), wenn es:
I unkorrekte Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse,
II sein Mitgliedskonto auf andere überträgt,
III sofern FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE oder seinen Mitgliedern Schäden entstehen, insbesondere durch Missbrauch der Leistungen von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE,
IV ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

Wenn ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos. Ein gesperrtes Mitglied darf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

3. Mitglieder können Ihre Zustimmung zu diesen allgemeinen Bestimmungen und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierzu an die folgende Adresse:
Ingenieur Büro Ginter
Inh. Dipl.-Ing. F. Ginter
Oberstr. 81
20149 Hamburg

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

4. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen kündigen. Das Recht zur sofortigen Sperrung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

5. Mitglieder können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung ist eine schriftliche Mitteilung an FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE erforderlich. E-Mail oder Fax sind nicht ausreichend. Anschrift:
Ingenieur Büro Ginter
Inh. Dipl.-Ing. F. Ginter
Oberstr. 81
20149 Hamburg

§ 5 Artikel einstellen und verkaufen

1. Angemeldete Mitglieder auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE können Ihre Artikel zum Verkauf anbieten. Die Mitglieder sind für Ihre eingestellten Artikel sowie die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorgaben selbst verantwortlich. Das Anbieten von Artikeln auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE ist kostenfrei. Kauft ein Mitglied einen auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE angebotenen Artikel so erhebt FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE eine Verkaufsprovision, die vom Verkäufer zu tragen ist. Die Höhe der Verkaufsprovision ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Verkaufs geltenden Liste von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE.

2. Bei der Anmeldung auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen. Der Mitgliedsname darf nicht die Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE hat das Recht bei einer etwaigen Verletzung den Mitgliedsnamen zu löschen oder zu ändern.

3. Mit der Einstellung eines Kunstgegenstandes gibt das Mitglied ein verbindliches Angebot zum Verkauf zu einem festgesetzten Preis ab. Der Verkäufer muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen, z.B. Portrait, Acrylmalerei oder Fotografie, und sein Angebot mit Worten richtig und vollständig beschreiben. Hierbei müssen alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften wahrheitsgemäß angegeben werden. Zudem muss der Verkäufer über die Einzelheiten der Zahlung, Lieferung und Lieferzeit vollständig informieren. Unternehmer, die Kunstgegenstände anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.

4. Die Beschreibung des Kunstgegenstandes sowie die dabei verwendeten bildlichen Darstellungen dürfen die Rechte Dritter nicht verletzen und müssen sich ausschließlich auf den angebotenen Artikel beziehen. Artikel, die nicht bei FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE angeboten werden, dürfen nicht auf dieser Internetplattform beworben werden.

5. Der angegebene Preis der jeweiligen Artikel ist als Endpreis zu verstehen und beinhaltet eventuell anfallende Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Die Liefer- und Versandkosten sind nicht im Artikelpreis enthalten. Verkäufern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE-Gebühren und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.

6. Die Ausstellung eines Artikels bei FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE stellt die Aufforderung an den Kaufinteressenten zur Abgabe eines Angebots zum Abschluss des Kaufvertrags dar (invitatio ad offerendum). Der Vertragsschluss über den Erwerb des Kunstgegenstandes kommt zu Stande, sobald ein am Kauf interessiertes Mitglied, welches die angegebenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche ‚bestellen’ bei ‚Bestellung aufgeben’ anklickt und der Verkäufer diesen Verkauf im Anschluss bestätigt hat (Verkaufszustimmung). Erst mit der Verkaufszustimmung des Verkäufers wird der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer rechtskräftig.

7. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE behält sich das Recht vor, die Ausstellung von Artikeln zu löschen, wenn diese gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.

§ 6 Gebühren, Provisionen und Rechnungslegung

1. Bei FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE ist die Anmeldung als Mitglied kostenlos. Die Mitgliedschaft kommt durch die Eröffnung eines Mitgliedskontos zustande. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE erhebt für das Anbieten oder den Erwerb von Artikeln keine Gebühren.

2. Kommt es über FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE zum Abschluss eines Vertrags zwischen Mitgliedern, fällt zugunsten von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE eine Verkaufsprovision an, die vom Verkäufer zu übernehmen ist.

3. Die Höhe der Verkaufprovision richtet sich nach der jeweils aktuellen Verkaufsprovision. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE kann die Provision jederzeit ändern. Änderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor Inkrafttreten auf der Webseite von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE und per E-Mail mitgeteilt.

4. Die Verkaufprovision ist sofort zur Zahlung fällig und muss per Überweisung beglichen werden.

5. Der Verkäufer erhält von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE per E-Mail Rechnungen an seine im Mitgliedskonto hinterlegte E-Mail-Adresse. 30 Tage nach erfolgtem Verkauf und Verkaufszustimmung des Verkäufers kommt der Verkäufer ohne weitere Mahnung in Verzug.

6. Sollte es Posten auf der Rechnung geben, die Sie für unkorrekt halten, so senden Sie uns bitte innerhalb von 14 Tagen eine E-Mail, so dass wir das Problem lösen und gegebenenfalls die Rechnung korrigieren können.

7. Verkäufern ist es verboten, die Provisionszahlung für FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE zu umgehen.

§ 7 Artikel kaufen

1. Wenn Sie einen Kunstgegenstand kaufen, sind Sie als Käufer verpflichtet, den Kaufvertrag mit dem Verkäufer abzuwickeln. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Sie auf die Schaltfläche "Bestellen" bei "Bestellung aufgeben" geklickt und der Verkäufer diesen Verkauf im Anschluss bestätigt hat. Erst nach Erhalt der positiven Bestätigungs- E- Mail durch den Verkäufer (Verkaufszustimmung) wird die Bestellung (Kauf) rechtskräftig. Sie sind verpflichtet, den vereinbarten Kaufpreis ggf. einschließlich Porto und Versandkosten innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Kontakt- und Kontodaten des Verkäufers zu begleichen.

2. Kaufen Sie einen Kunstgegenstand auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE , stimmen Sie diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Liefer- und Zahlungsbedingungen des Verkäufers lt. Artikelbeschreibung zu, vorausgesetzt diese Bedingungen sind nicht in Widerspruch zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gesetzlich unwirksam.

3. Als Käufer müssen Sie rechtlich in der Lage sein, Einkäufe auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE zu tätigen.

§ 8 Allgemeine Grundsätze

1. Jedes Mitglied hat bei der Nutzung von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE sicherzustellen, dass die eingestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen Rechte Dritter verstoßen.

2. Ihre Handlungen und Informationen auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE dürfen nicht:
I unwahr oder irreführend sein;
II die durch die Nutzung von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE erhaltenen Adressen und Kontaktdaten für andere Zwecke als die vertragliche oder vorvertragliche Kommunikation nutzen, insbesondere ist es untersagt diese, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, das jeweilige Mitglied hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt;
III obszön, unanständig sein oder Kinderpornographie beinhalten;
IV betrügerisch sein oder den Handel von Diebesgut beinhalten;
V Inhalte auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE blockieren, überschreiben oder modifizieren.
VI das Copyright, Patent-, Marken-, Geheimhaltungs-, Eigentums- oder Datenschutzrecht einer Dritten Person verletzen;
VII direkt oder indirekt auf Beschreibungen von Waren und Dienstleistungen verlinken, die gemäß dieses Nutzungsvertrags verboten sind;
VIII im Widerspruch zu gültigem Recht oder Richtlinien stehen, einschließlich Gesetzen zum Export, Verbraucherschutz, unrechtmäßigem Wettbewerb, Anti-Diskriminierung, Falschwerbung;
IX FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE haftbar machen;
X missbräuchlich, drohend, beleidigend oder rufschädigend sein;
XI Computer Viren, Makroviren, Trojanische Pferde, Würmer oder irgendetwas anderes enthalten, was dazu entworfen wurde, den operativen Betrieb unseres oder anderer Computer zu unterbrechen oder zu beeinträchtigen;
XII Inhalte ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber vervielfältigen oder verbreiten;
XIII Mechanismen, Software oder sonstiges in Verbindung mit der Nutzung von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE verwenden, die das Funktionieren von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE stören, schädigen, weniger effizient zu machen;

§ 9 Datenschutz

Die FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE-Datenschutzerklärung ist Bestandteil des Nutzungsvertrages.

§ 10 Haftungsbeschränkung

1. Aus den zwischen Mitgliedern zustande gekommenen Verträgen entsteht keine Haftung für FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE.

2. Allein die Mitglieder haften für ihre Inhalte. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE macht sich diese fremden Inhalte nicht zu Eigen.

3. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE wird seitens der Mitglieder von jeglichen Ansprüchen freigestellt, die Dritte gegenüber FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE wegen rechtswidriger Einstellung von Artikeln geltend machen. Das Mitglied, welches den Schaden zu verantworten hat, übernimmt die Kosten der Rechtsverteidigung (z.B. Anwaltskosten), die FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE durch eine rechtmäßige Anspruchsgeltendmachung entstehen.

4. Gegenüber Mitgliedern haftet FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE nur für Schäden, wenn FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE oder einer von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE für jedes eigene schuldhafte Verhalten oder solches von Erfüllungsgehilfen. Die Haftung ist auf vorhersehbare und typische unmittelbare Schäden begrenzt.

5. Im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen gelten die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen nicht.

6. Die Links auf FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE sind sorgfältig ausgewählt. Eine Verantwortung für die Inhalte der verlinkten Webseiten wird nicht übernommen. Sollten Sie Kenntnis davon haben, dass ein auf diesen Seiten angebotener Link auf eine Seite mit rechtswidrigen Inhalten verweist, senden Sie bitte umgehend eine E-Mail an , damit der betreffende Link gestrichen werden kann.

7. FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE wird mit den Funktionen bereit gestellt, die jeweils aktuell und verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Auf die Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Garantie gegeben. Durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen kann das System im Ganzen oder in Teilen eingeschränkt verfügbar sein. Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit - gleich welcher Art und aus welchem Grund - ist ausgeschlossen. Soweit die eingeschränkte Verfügbarkeit Auswirkungen auf den Abschluss von Kaufverträgen hat, etwa weil ein Artikel nicht eingestellt oder ein Kaufvertragsabschluss deshalb nicht durchgeführt werden kann, ergeben sich hieraus keinerlei Ansprüche gegen FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE.

§ 11 Vertragsübernahme durch Dritte

Mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ist FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Sollte dieser Fall eintreten, ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an zu kündigen.

§ 12 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Die Nutzung des Services und die allgemeinen Geschäftsbedingungen richten sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Im Falle von Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE und/oder diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Hamburg ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

2. Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehenden Streitigkeiten.

3. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder in Ausnahmefällen per E-Mail () erfolgen. Die postalische Anschrift von FLOHMARKT-ONLINE-TROEDEL.DE ist
Ingenieur Büro Ginter
Inh. Dipl.-Ing. F. Ginter
Oberstr. 81
20149 Hamburg
Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Stand: 16.06.11